Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1.Anwendungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für alle Lieferungen von Waren, welche durch uns aufgrund von Bestellungen erfolgen, in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung geltenden Fassung (s. „http://www.lipure.at“). Mit Bestellung anerkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

1.2 Abänderungen oder Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftlichkeit.

 

1.3 Den abschließenden Leistungsinhalt des zwischen uns und dem Kunden zu Stande gekommenen Vertrages regelt die Auftragsbestätigung und / oder ein gesondert dazu geschlossener Vertrag, samt der jeweiligen Spezifikationen. Vertragsbedingungen sowie AGB des Kunden wird ausdrücklich zur Gänze widersprochen.

 

1.4 Sollten einzelne Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, vereinbaren.  Widersprechende oder zusätzliche Klauseln des Kunden gelten nur, soweit diese von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

 

2.Angebote

2.1 Unsere Angebote sind unverbindlich.

 

2.2 Abbildungen, Aussagen, Beschreibungen und Spezifikationen in technischen Blättern, Werbeunterlagen und sonstigen Darstellungen sind unverbindlich; Gewichtsangaben sind circa-Werte. Die Zusicherung von Eigenschaften ist damit nicht verbunden. Diese bedarf stets unserer ausdrücklichen schriftlichen Erklärung.

 

2.3  An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Dateien oder Unterlagen behalten wir uns alle Rechte vor. Die Weitergabe an Dritte ist nur mit unserer ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung zulässig.

 

3.Vertragsabschluss

3.1 Der Kaufvertrag kommt mit ECOpure GmbH zustande.

 

3.2 Unsere Angebote sind unverbindlich.  Jeder Auftrag des Kunden bedarf zum Vertragsabschluss einer Auftragsbestätigung durch uns. Das Absenden oder Übergeben der vom Kunden bestellten Ware bewirkt ebenfalls den Vertragsabschluss.

 

3.3 Dem Kunden ist bekannt, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmittel ist und dass Daten, die über das Internet versandt werden, einerseits bekannt werden können und andererseits von Dritten verändert werden können. Der Kunde trägt das Risiko, dass Daten nicht oder nicht in der von ihm gesandten Form bei uns ankommen. Wir dürfen darauf vertrauen, dass die Daten in der Form, in der sie erhalten werden, vom Kunden gesandt wurden.

 

 

 

4.Preise

4.1 Bei Lieferungen außerhalb Österreich fallen zusätzlich die jeweils geltenden Aus- und Einfuhrabgaben an. Für Verpackung, Fracht, Versicherung, Zölle oder andere Nebenleistungen anfallende Kosten sowie die Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe werden zusätzlich in Rechnung gestellt.

 

4.2 Als Währung wird der EURO vereinbart.

4.3 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

 

5.Zahlungsbedingungen

5.1 Soweit nicht anders vereinbart, sind die von uns zu liefernden Waren bzw. zu erbringenden Dienstleistungen  wie folgt ohne Abzug zu bezahlen:

a) Vorkasse – Bei der Zahlung mit Vorkasse wird Ihnen unsere Bankverbindung in einer separaten E-Mail genannt und die Ware nach Zahlungseingang geliefert.

b) Kreditkarte – Durch die Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Mit Versendung der Bestellung wird Ihr Kreditkartenkonto durch uns belastet.

c) PayPal – Sie werden für den Bezahlungsprozess auf die Webseite des Anbieters PayPal weitergeleitet. Für die Bezahlung müssen Sie dort registriert sein oder sich registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns zu bestätigen. PayPal wird danach von uns zur Einleitung der Zahlungstransaktion aufgefordert und leitet diese auch gleich automatisch ein.

d) Sofortüberweisung – Sie werden für die Bezahlung auf die Webseite des Anbieters SOFORT Überweisung weitergeleitet. Sie müssen für diese Transaktionsart über ein Online Banking Konto verfügen, dass für SOFORT Überweisung freigeschaltet ist. Die Transaktion wird unmittelbar nach Eingabe der erforderlichen Daten durchgeführt und Ihr Konto belastet.

 

5.2 Ein Skonto wird gewährt, wenn es bei Rechnungsstellung ausdrücklich eingeräumt wird.

 

5.3 Kommt der Kunde bei Teilzahlungen mit mindestens zwei Raten in Verzug, sind wir berechtigt, die gesamte offene Forderung aus dem Kundenkontokorrent fällig zu stellen und Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe gemäß § 456 UGB geltend zu machen.

 

5.4 Im Falle einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden, insbesondere bei Aufnahme von Vergleichsgesprächen, Vollstreckungsmaßnahmen Dritter, Wechsel- oder Scheckprotest, Insolvenzantrag können wir bis zur Bewirkung der Gegenleistung unsere Arbeit an dem Auftrag einstellen und unsere Leistung verweigern. Dies gilt auch, wenn eine solche Lage des Kunden bei Vertragsschluss bestand, uns aber nicht bekannt war, ab Kenntniserlangung. Sofern die Gegenleistung trotz Fristsetzung nicht erbracht wird, haben wir ein Rücktrittsrecht. Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

 

5.5 Bei Verzug des Kunden mit Zahlung oder seinen sonstigen Leistungen sind wir unbeschadet sonstiger Rechte berechtigt, die Lieferung bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen der angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In diesem Fall hat der Kunde die gelieferten Waren unverzüglich auf seine Kosten an uns zurückzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Entwertung, Abnützung, Entschädigung für eigene Transportspesen und anderes mehr, bleibt uns vorbehalten.

5.6 Verzugszinsen, Mahnspesen:

Bei Zahlungsverzug verrechnen wir Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe gemäß § 456 UGB. Mahnspesen und Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe werden ab der ersten Mahnung verrechnet. Wird eine zweite Mahnung erforderlich, erfolgen alle künftigen Lieferungen nur mehr gegen Vorauszahlung oder Nachname. Nach erfolgloser zweiter Mahnung erfolgt die Übergabe der Forderung an ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt. Der Kunde verpflichtet sich bei Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen, alle zur zweckentsprechenden Verfolgung der Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen. Pro Mahnung sind € 5,00 und weiters für die Evidenthaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen € 25,00 vom Kunden zu ersetzen. Darüber hinaus sind die Kosten des Inkassobüros bis zu den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Höchstgebühren und die Kosten von Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz zu ersetzen.

 

5.7 Aufrechnung:

Grundsätzlich gilt das Verbot der Aufrechnung. Der Kunde kann nur im Falle unserer Zahlungsunfähigkeit oder mit konnexen, unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur hinsichtlich derartiger Forderungen geltend gemacht werden.

 

6.Liefertermin, Lieferverzug, Annahmeverzug

6.1 Die Lieferzeit beginnt mit dem Datum der vorbehaltlosen Gutschrift der Bezahlung (Ziffer 5.1 a,b,c,d) auf unserem Bankkonto. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie zumutbar sind.

 

6.2 Die Lieferfrist wird durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umständen, wie z.B. Fälle höherer Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Ausschuss wichtiger Fertigungsteile, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen und Krieg, um die Dauer der Hinderung verlängert.

 

6.3 Für den Fall unseres Verzuges gilt folgendes:

             a)         Grundsätzlich ist unsere Haftung auf maximal 5 % des Lieferwertes begrenzt.

             b)         Bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Vertragsverletzung ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

 

6.4 Im Falle des Abnahmeverzuges des Kunden sind wir berechtigt, die Liefergegenstände auf Kosten und Risiko des Kunden einzulagern. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde eine spätere als die vereinbarte Lieferung wünscht. Die Fälligkeit der bei Versandbereitschaft zu zahlenden Kaufpreisrate wird durch die Einlagerung nicht berührt.

 

7. Internethandel

7.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Produkte im Internet (online) zu veräußern. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass im Falle des Zuwiderhandelns gegen den Onlinehandel eine verschuldensunabhängige Vertragsstrafe im Ausmaß von € 5.000,00 fällig ist, welche nicht dem richterlichen Mäßigungsrecht unterliegt. Darüber hinausgehende Ansprüche (Unterlassung, Schadenersatz) bleiben davon unberührt.

 

8. Mängel

8.1 Wir leisten Gewähr für Sachmängel in der Weise, dass wir für Produkte, die sich auf Grund eines vor Gefahrenübergang liegenden Umstandes als mangelhaft herausstellen, nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels, Preisminderung oder Lieferung eines mangelfreien Produktes Nacherfüllung leisten. Die Feststellung solcher Mängel und die voraussichtlichen Auswirkungen sind uns vom Kunden unverzüglich schriftlich zu melden. Ersetzte Produkte werden unser Eigentum. Der Kunde hat uns nach Verständigung mit uns die erforderliche Zeit und Gelegenheit zur Nacherfüllung zu geben. In Fällen von Eingriffen in das Produkt durch den Kunden oder Dritte erlöschen die Gewährleistungsansprüche des Kunden.

8.2 Die Gelieferte Ware ist vom Kunden unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Etwaige erkennbare Mängel sind unverzüglich schriftlich zu rügen. Andernfalls gelten diese Mängel als nicht vorhanden.

 

8.3 Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr ab Lieferung. Abweichend davon gelten für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen die gesetzlichen Fristen.

 

9.Schadenersatz

9.1.Wir übernehmen keine Haftung für Sach- und Vermögensschäden aus welchem Rechtsgrund auch immer, insbesondere wegen Verzugs-, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche in Folge leichter Fahrlässigkeit durch uns oder Personen, die für uns einzustehen haben, verursacht werden. Der Kunde hat das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen.

 

9.2 Sind wir zum Schadenersatz verpflichtet, ist die Höhe des zu ersetzenden Schadens in jedem Einzelfall mit 30% des Auftragswertes begrenzt.

 

9.3 Schadenersatzansprüche verjähren nach Ablauf eines Jahres ab Übergabe bzw. Übernahme der Ware.

 

10.Vertragsrücktritt

10.1 Neben den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen sind wir auch bei Annahmeverzug (Punkt 6.) oder anderen wichtigen Gründen, wie insbesondere Eröffnung des Konkursverfahrens über das Vermögen eines Vertragspartners oder Abweisung eines Konkursantrages mangels kostendeckenden Vermögens, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Für den Fall des Rücktrittes haben wir bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 30% des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlichen entstandenen Schadens zu begehren.

 

10.2 Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder – gegebenenfalls nach Setzung einer angemessenen Nachfrist – vom Vertrag zurückzutreten.

 

10.3 Voraussetzung für den Rücktritt des Kunden vom Vertrag ist, sofern keine speziellere Regelung getroffen wurde, ein Lieferverzug, der auf grobes Verschulden von uns zurückzuführen ist sowie der erfolglose Ablauf einer gesetzten, angemessenen Nachfrist. Der Rücktritt ist jedenfalls schriftlich bei uns geltend zu machen.

 

10.4 Tritt der Kunde – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück oder begehrt er unberechtigt seine Aufhebung, so haben wir die Wahl, auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach unserer Wahl einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 30% des Bruttorechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.

 

11.Eigentumsvorbehalt

11.1 Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde wurde darüber informiert und stimmt bei Vertragsunterzeichnung ausdrücklich dem Eigentumsvorbehalt zu. Im Fall des auch nur teilweisen Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, die Ware auch ohne Zustimmung des Käufers abzuholen.

 

11.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware als unser Eigentum zu kennzeichnen, sie pfleglich zu behandeln, insbesondere fachgerecht zu lagern.

 

11.3 Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren darf der Kunde weder verpfänden noch sicherungshalber übereignen. Bei etwaigen Pfändungen oder sonstiger Inanspruchnahme durch dritte Personen ist der Kunde verpflichtet, unser Eigentumsrecht geltend zu machen und uns unverzüglich zu verständigen.

 

11.4 Ohne unsere Zustimmung ist der Kunde nicht berechtigt, Vorbehaltsware zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt die Forderungen, die ihm aus einer Weiterveräußerung von Vorbehaltsware gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware ab. Als Wert der Vorbehaltsware gilt der mit uns vereinbarte Faktura-Endbetrag einschließlich Umsatzsteuer.

 

11.5 Befindet sich der Kunde in Verzug, umfasst der Eigentumsvorbehalt auch das Recht, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware jederzeit gegen angemessene Vorankündigung zu besichtigen und abzuholen. Der Kunde ist verpflichtet, bei Änderung der Örtlichkeit der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware, dem Kunden jeweils schriftlich davon in Kenntnis zu setzen.

 

12.Immaterialgüterrechte

Sämtliche mit unseren Produkten, Entwicklungen, Unterlagen etc. verbundenen Immaterialgüterrechte, wie Erfindungen, Knowhow etc., bleiben ausschließlich unser Eigentum bzw. das Eigentum des jeweiligen Lieferanten.

13.Datenschutz

13.1 Personenbezogene Daten der Kunden werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz behandelt. Der Kunde stimmt zu, dass die im Rahmen der Bestellung und der Bestellabwicklung bekanntgegebenen Daten für Zwecke unserer Buchhaltung sowie zu internen Marktforschungs- und Marketingzwecken erhoben, bearbeitet, gespeichert und genützt werden. Die Daten werden von uns zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zu Werbezwecken verwendet, jedoch nicht an Dritte weitergegeben.

 

 

14.Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

14.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Internationalen Privatrechtsbestimmungen und des Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf. Zahlungs- und Erfüllungsort für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen ist Villach/Österreich.

 

14.2 Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertragsverhältnis mit uns ergebenden Streitigkeiten gilt das sachlich zuständige Gericht in Innsbruck/Österreich als vereinbart.

 

 

 

 

 

Stand November 2018

ECOpure GmbH

0

Nur hier erhalten Sie exklusive Angebote und die neuesten Informationen rund um lipure

  • Black Facebook Icon
  • Black Instagram Icon

© 2018 by lipure